Betroffenenrechte im Datenschutz

Die Betroffenen haben ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Datenübertragbarkeit, Einschränkung der und Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. Über deren Bestehen muss informiert werden. Wird ein Betroffenenrecht geltend gemacht, muss die Verantwortliche unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats, über die ergriffenen Maßnahmen unterrichten.

Betroffene können jederzeit gem. Art. 15 DSGVO Auskunft über die Verarbeitung ihrer Daten verlangen. Der Antrag muss nicht begründet werden; Betroffene dürfen auch „datenschutzfremde“ Ziele verfolgen. Die Verantwortliche hat in verständlicher Form Informationen zu der Verarbeitung und eine Kopie der personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen. Downloadlinks zu unverständlichen Rohdaten reichen nicht.

Betroffene können die Löschung ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Der Antrag muss jedoch begründet sein. Dies ist er u. a., wenn 1) die Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht mehr notwendig sind, 2) die Einwilligung widerrufen wurde, 3) die Verarbeitung rechtswidrig war, 4) die Löschung rechtlich verpflichtend ist oder 5) Widerspruch eingelegt wurde und keine vorrangigen berechtigten Gründe für eine weitere Verarbeitung vorliegen.

Unrichtige oder unvollständige Daten können mit dem Berichtigungsrecht korrigiert werden. Bei der Datenübertragbarkeit gibt es ein Recht auf eine Kopie der bereitgestellten Daten in maschinenlesbarer Form. Beim Widerspruch gibt der Betroffene Gründe an, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben; liegen keine schutzwürdige Gründe der Verantwortlichen vor, wird die Verarbeitung beendet. Statt zu löschen kann eine Einschränkung verlangt werden.

Art. 33 DSGVO verpflichtet die Verantwortliche, Datenlecks innerhalb von 72 Stunden der Datenschutzaufsichtsbehörde zu melden (Aus- nahme: kein Risiko für Betroffene). Es empfiehlt sich, die Betroffenen zu informieren (Verpflichtung bei hohem Risiko) und ihnen Möglichkeiten zur Schadensbegrenzung aufzuzeigen. Warum ist es passiert, was lässt sich ändern? Datenlecks sind Anlass, um über Verbesserungen nachzudenken.